Bereits der erste Erfinderwettbewerb (2003) der Ruhr-Universität und der rubitec GmbH war erfolgreich; mehr als 25 Erfinder mit insgesamt 16 qualifizierten Erfindungen haben am Wettbewerb teilgenommen. Wesentliches Ziel des nun 8. Wettbewerbs ist die Stärkung des „Patentbewusstseins“ und die dauerhafte Verankerung der Themenstellung an der Ruhr-Universität. Hochschulangehörige und Studierende sollen dazu motiviert werden, sich mit den Grundlagen des Patentwesens zu befassen, Erfindungen als solche zu erkennen und diese als Erfindungsmeldung bei der Hochschule einzureichen.

Im Februar 2002 wurde das Arbeitnehmererfindungsgesetz novelliert. Zielsetzung ist es, die Patentierung und die Verwertung von Erfindungen durch die Hochschulen zu intensivieren. Alle Hochschulmitarbeiter/-bedienstete sind dazu verpflichtet, ihre Erfindungen zu melden.

Die Ruhr-Universität Bochum mit der rubitec GmbH als hochschuleigener Technologievermarktungsgesellschaft flankiert die Initiative des Gesetzgebers durch den Erfinderwettbewerb. Mit dem Wettbewerb soll das Thema „Schutz des geistigen Eigentums“ und kommerzielle Verwertung von Hochschulerfindungen stärker in der Ruhr-Universität verankert werden.

Teilnahmeberechtigt sind alle Hochschulangehörige (Professoren, Assistenten, Mitarbeiter) und Studierende der Ruhr-Universität Bochum. Am Wettbewerb nehmen alle während der Laufzeit des Wettbewerbs an die RUB übersandten Erfindungsmeldungen teil, die als Diensterfindungen eingestuft werden. Es handelt sich dabei typischerweise insbesondere um Ergebnisse aus Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten. Die Erfindungsmeldungen müssen qualifiziert erstellt werden, damit die Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische Höhe/Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit) und das wirtschaftliche Potenzial der Erfindung hinreichend bewertet werden kann. Laufzeit des Wettbewerbs ist der Zeitraum 1.01.11 bis 31.12.11.

Wichtig
Eingereichte Erfindungsmeldungen, die nicht diesen Erfordernissen genügen, werden vom Wettbewerb ausgeschlossen.

Für 2011 sind folgende Prämierungen vorgesehen:

Erfinderwettbewerb
Die drei besten Erfindungsmeldungen werden mit einem Preis von jeweils 1000 € prämiert. Die Bewertung wird eine Jury vornehmen, die sich aus Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammensetzt.

Erfinderprämie
Für jede Diensterfindung, die von der Ruhr-Universität Bochum in Anspruch genommen und auf Namen der RUB zum Patent angemeldet wird, wird eine Prämie in Höhe von 500 € gezahlt. In Abhängigkeit von Zahl und Qualität der Erfindungen werden 4 bis 6 Patentanmeldungen von der Ruhr-Universität pro Jahr vorgenommen.Erfindungen aus Patenten mit Dritten sind i.d.R. ausgeschlossen.

Der Rechtsweg ist sowohl für den Erfinderwettbewerb als auch für die Erfinderprämie ausgeschlossen.

Diensterfindung
Die an einer Hochschule beschäftigten Personen (Hochschullehrer, wissenschaftliche Mitarbeiter, wissenschaftliche und studentische Hilfskräfte…) müssen jede Erfindung, die aus der dienstlich obliegenden Tätigkeit (z.B. Bearbeitung eines Forschungsprojektes; auch aus Mitteln Dritter) entstanden ist bzw. entsteht, der Hochschule melden. Studenten ohne Anstellungsvertrag sind keine Diensterfinder. Auch Erfindungen, die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten der dienstlichen Tätigkeit beruhen, sind Diensterfindungen. Die Meldung hat unverzüglich in schriftlicher Form an den Rektor der Ruhr-Universität zu erfolgen. Die Erfindung muss umfassend beschrieben werden.

Erfindungsmeldung
Die Erstellung der Erfindungsmeldung sollte unter Verwendung der „easy-Patent“-Software erfolgen. Diese kann über die rubitec bezogen werden. Die Hochschule hat i.d.R. 4 Monate nach Eingang einer ordnungsgemäßen Erfindungsmeldung Zeit, über die Freigabe oder die Inanspruchnahme zu entscheiden. Bei Inanspruchnahme trägt die Hochschule die externen Kosten (Amtsgebühren, Patentanwalt) für die Patentanmeldung; der Erfinderanteil beträgt 30 % der Einnahmen aus Verwertungserlösen für die in Anspruch genommene Erfindung. Der Preis richtet sich an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum, die zum Zeitpunkt der Bewerbung Mitglieder der Ruhr-Universität bzw. Diensterfinder sind.

Information, Unterlagen und Beratung
rubitec - Gesellschaft für Innovation und Technologie der Ruhr-Universität Bochum mbH, Stiepeler Str. 129, 44801 Bochum

Ansprechpartner: Dietmar Tappe
Flyer (PDF)